Kurz gesagt
Schnee und Glätte bringen Pflichten mit sich. Wer räumen muss, wann und wie Sie die Aufgabe sicher abgeben, lesen Sie in diesem Überblick.
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Wenn Gehwege vereisen, wird es für Fußgänger gefährlich. Kommt jemand vor Ihrem Grundstück zu Fall, stellt sich schnell die Frage nach der Verantwortung. Eigentümer und Vermieter sollten ihre Pflichten deshalb vor dem ersten Schnee kennen.
Wichtig vorab: Dieser Artikel gibt nur einen allgemeinen Überblick. Was genau für Ihr Grundstück gilt, regelt die Satzung Ihrer Stadt oder Gemeinde. Im Einzelfall sind diese Satzung, Ihre Verträge und gegebenenfalls eine rechtliche Beratung maßgeblich.
Wer ist zuständig?
Grundsätzlich ist für den Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen die Gemeinde zuständig. Viele Städte übertragen diese Pflicht aber per Satzung auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Hinzu kommt die allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Wer ein Grundstück für andere zugänglich macht, muss dafür sorgen, dass dort niemand zu Schaden kommt. Das betrifft etwa Hauszugänge, Wege zu Mülltonnen und Parkplätze.
Die Ortssatzung entscheidet
Wann, wo und wie geräumt werden muss, steht in der jeweiligen Satzung, oft Straßenreinigungssatzung genannt. Dort finden Sie in der Regel Angaben zu diesen Punkten:
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Die Satzungen unterscheiden sich von Ort zu Ort. Kempen hat andere Regeln als etwa Krefeld oder Viersen. Lesen Sie deshalb die Satzung Ihrer Kommune. Sie ist meist auf der Website der Stadt zu finden.
Übertragung auf Mieter oder Dienstleister
Eigentümer können die Räum- und Streupflicht an andere übertragen. Das geschieht zum Beispiel über den Mietvertrag oder einen Vertrag mit einem Winterdienst. Damit das funktioniert, muss die Vereinbarung klar und eindeutig sein. Eine Regel nur in der Hausordnung reicht nicht in jedem Fall aus.
Wichtig: Auch nach der Übertragung bleibt beim Eigentümer meist eine Kontrollpflicht. Sie sollten also stichprobenartig prüfen, ob tatsächlich geräumt wird. Fällt ein Mieter wegen Urlaub oder Krankheit aus, braucht es eine Vertretung.
Warum Dokumentation so wichtig ist
Kommt es zu einem Unfall, muss oft nachgewiesen werden, dass ordnungsgemäß geräumt und gestreut wurde. Ohne Aufzeichnungen ist das schwierig. Ein Winterdienstprotokoll schafft hier Klarheit.
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Professionelle Winterdienste führen solche Nachweise in der Regel selbst. Fragen Sie vor der Beauftragung danach und lassen Sie sich zeigen, wie die Dokumentation aussieht.
Tipps für einen sicheren Winter
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Denken Sie auch an Flächen auf dem eigenen Grundstück. Wege zum Hauseingang, zu Mülltonnen und Fahrradständern werden täglich genutzt. Gerade dort passieren viele Stürze. Legen Sie diese Flächen im Vertrag mit dem Winterdienst ausdrücklich fest, damit später keine Lücken entstehen.
Mola Service übernimmt den Winterdienst für Eigentümer, Vermieter und Gewerbe in Kempen, Krefeld und im Kreis Viersen. Nach einer kostenlosen Besichtigung legen wir die Flächen fest und nennen Ihnen einen Festpreis.